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Verantwortlich für die Webseite der Stadt Bad Wünnenberg:
Stadt Bad Wünnenberg
Poststraße 15
33181 Bad Wünnenberg
Telefon: 02953 709-0
Fax: 02953 709-78
E-Mail: stdtbd-wnnnbrgd
Hinweis zu externen Links
Die Stadt Bad Wünnenberg ist als Internetanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes (TDG) bzw. § 5 Medienstaatsvertrag (MDStV) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch diese Querverweise hält die Stadt Bad Wünnenberg "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Die Stadt Bad Wünnenberg hat bei der erstmaligen Verknüpfung die fremden Inhalte gesichtet. Bei Links handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen; die fremden Inhalte können deshalb geändert worden sein, ohne dass die Stadt Bad Wünnenberg hiervon Kenntnis hat.
Hinweis zu Formularen und E-Mails
Sofern Sie Formulare aus dem Internet-Angebot der Stadt Bad Wünnenberg online ausfüllen und versenden wollen, beachten Sie bitte, dass die von Ihnen eingegebenen Daten unverschlüsselt übertragen werden. Daher ist nicht sichergestellt, dass die Daten während der Übertragung nicht von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden. Sollten Sie dieses Risiko nicht eingehen wollen, empfehlen wir, bis die Stadt Bad Wünnenberg Ihnen eine verschlüsselte Übertragung anbieten kann, den Briefweg zu benutzen. Gleiches gilt sinngemäß für die Nutzung von E-Mail.
Haftungsausschluss
Die Stadt Bad Wünnenberg ist bemüht, die Angaben in ihrem Internetangebot stets auf einem aktuellen Stand zu halten. Fehler im Bearbeitungsvorgang sind aber dennoch nicht auszuschließen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen ist daher ausgeschlossen.
Insbesondere durch die technischen Bedingungen des Internets als dezentraler Netzwerkverbund mit Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten kann keine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen, von versehentlichem Verfälschen oder für die Verwendung nur aktueller Daten (z.B. alte Version noch im Cache) auf dem Verbindungsweg Anbieter zum Nutzer gegeben werden. Auf diese systembedingte Einschränkung wird hingewiesen. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten wird daher keine Gewähr übernommen.
Sämtliche Informationen oder Daten, ihre Nutzung sowie sämtliches mit den Internet-Seiten der Stadt Büren zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Paderborn.
Rechtsverbindliche E-Mails und virtuelle Poststelle
Die Nutzung von E-Mail in der täglichen Kommunikation wird immer selbstverständlicher. Bereits seit Jahren sind alle Organisationseinheiten und Mitarbeiter der Stadtverwaltung über E-Mail direkt erreichbar. Allerdings sind diese E-Mails nicht rechtsverbindlich.
Sichere Übermittlung und Zustellung elektronischer Dokumente
Elektronische Dokumente können über DE-Mail rechtssicher zugestellt werden. Hierfür müssen Absender und Empfänger ein DE-Mail-Postfach nutzen. Die Dokumente müssen von dem eigenen DE-Mail Postfach des Absenders versendet werden. Dadurch, dass sich jeder Nutzer vor Eröffnung seines DE-Mail-Kontos bei dem Anbieter seiner Wahl ausweist, ist die Identität des Versenders überprüft. Die DE-Mails sind auf dem Transportweg verschlüsselt. Ein Mitlesen oder Verändern einer DE-Mail ist somit nicht möglich. DE-Mail bietet eine gesetzlich abgesicherte Zustellung: Versand, Empfang und Inhalte von DE-Mails können rechtswirksam nachgewiesen werden.
Elektronische Dokumente können an das DE-Mail Postfach info@bad-wuennenberg.de-mail.de der Stadt Bad Wünnenberg gesendet werden.
Rechtsverbindliche E-Mails
Wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist, muss bei der elektronischen Übermittlung die Unterschrift durch die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz ersetzt werden, so dass die gleiche Rechtswirkung wie bei der unterschriebenen Papierform erreicht wird.
Des weiteren sollten Sie solche Nachrichten an die Stadtverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit künftig verschlüsselt versenden. Dadurch ist ausgeschlossen, dass E-Mails von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die signierte und ggfls. verschlüsselte E-Mails entgegen zu nehmen, hat die Stadt Bad Wünnenberg eine Virtuelle Poststelle, kurz: VPS, eingerichtet.
Rechtsverbindliche E-Mails können ausschließlich über die Virtuelle Poststelle an die Stadt Bad Wünnenberg gerichtet werden. Dabei handelt es sich um die E-Mail-Adresse vpsbd-wnnnbrgd
Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation im Verwaltungsverfahren
Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß §126a BGB gilt entsprechendes im Privatrecht.
Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Verwaltung der Stadt Bad Wünnenberg für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung Bad Wünnenberg im Sinne des § 3 a VwVfG NRW ist mit der o. g. VPS nach Maßgabe der hier aufgeführten Rahmenbedingungen eröffnet.
Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die Virtuelle Poststelle (E-Mail-Adresse: vpsbd-wnnnbrgd ) der Stadt Bad Wünnenberg elektronisch an die Stadtverwaltung übermittelt werden. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die "qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.
E-Mails, die an andere E-Mail-Adressen als die o. g. verschickt werden, haben keine Rechtsverbindlichkeit.
Verschlüsselung
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Bad Wünnenberg unterstützt.
- S/MIME
Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren sogenannten "Öffentlichen Schlüssel". Dieser hier zum Download bereit.
Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens der Stadtverwaltung über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.
Dateiformate
Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:
- Dateien im Format "pdf"
- Textdateien im Format "docx", "odt", "rtf" oder "txt"
- Tabellenkalkulationsdateien im Format "xlsx" oder "ods"
- Präsentationsdateien im Format "pptx" oder "odp"
- Bilddateien im Formate "jpg", "jpeg", "gif" ."tif" oder "png"
Diese Dateiformate können Sie auch komprimiert im Format "zip" einreichen. Die ZIP-Dateien dürfen nicht kennwortgeschützt sein.
Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung zulässig. Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden.
Sonstige Hinweise
Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bad Wünnenberg und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.
Sollten Sie noch nicht im Besitz einer elektronischen Signatur sein und die Technik daher nicht nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.
Personenbezogene Daten
Die Inhalte der Homepage der Stadt Bad Wünnenberg sind für für Sie als Besucher anonym erreichbar. Bei der Nutzung der o. g. Online-Formulare werden personenbezogene Daten mit Ihrer Einwilligung gesammelt. Die Daten werden nur zu den Zwecken verwendet, zu denen sie mit Ihrer Einwilligung erhoben wurden. Ihre personenbezogenen Daten nutzen wir, um Ihre Anfrage zu beantworten oder Ihren Antrag zu bearbeiten. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Die Daten werden gelöscht, sobald sie zur Aufgabenerfüllung nicht mehr benötigt werden. Wir wissen Ihr Vertrauen zu schätzen, das Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen
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